18.11.2026

Präsentation – Stadtteilkonferenz Bremerhaven-Mitte (18.11.2026)
STK Bremerhaven-Mitte | Sitzung 18.11.2026
Öffentliche Sitzung

Einladung zur Stadtteilkonferenz Bremerhaven-Mitte

Datum Mittwoch, 18. November 2026
Uhrzeit 18:00 Uhr
Veranstaltungsort VHS Bremerhaven, Lloydstr. 15
Raum Raum 053A+B

Tagesordnung & Schwerpunkte

  1. Bericht über den aktuellen NOVO-Entwurf

    Präsentation und Diskussion der aktuellen Planungs- und Gestaltungsentwürfe für das NOVO-Projekt auf dem ehemaligen Karstadt-Areal. Bürgerentscheid: Ist er eine Option?

  2. Verkehrsgutachten zur Columbusstraße und das NOVO

    Vorstellung und Einordnung der verkehrlichen Auswirkungen sowie der Anbindung im Umfeld des Projekts.

  3. Bestätigung der Verwaltung der STK

    Koordinationsteam (KT) zur organisatorischen und administrativen Geschäftsführung der Stadtteilkonferenz Mitte gemäß § 2 Abs. 6 der Geschäftsordnung (aktuell: Peter Frei und Ralf Ekrowski).

  4. Wie geht es weiter mit der STK Mitte?

    Offene Aussprache über die künftige inhaltliche und strategische Ausrichtung sowie Schwerpunktsetzungen der Stadtteilkonferenz.

  5. Aktuelle Themen

    Offener Austausch für Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Anliegen, Projekten und Initiativen im Stadtteil Mitte.

NOVO: Was in den Rechnungen der Stadt fehlt

Drei Punkte, gemessen an der Vorlage V 44/2025, die die Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2025 beschlossen hat

1

Die versprochene Verbindung

Die Vorlage sieht einen zweiten Hauptzugang im 1. OG vor, über die Glasdrehbrücke vom Columbus-Center. Im aktuellen Entwurf fehlt er.

2

Die fehlende Betriebsrechnung

Gerechnet ist nur die Miete. Für Labore, Bühnen und längere Öffnungszeiten ist kein Personal vorgesehen, während Kulturamt und Jugendmusikschule Stellen verlieren sollen.

3

Die fehlende Ausstiegsrechnung

Ein Bürgerbegehren braucht einen Kostendeckungsvorschlag. Solange niemand die Ausstiegskosten nennt, kann ihn auch niemand machen.

Beschlussvorschlag (siehe 2c): Folgekosten des NOVO offenlegen, Ausstiegsmöglichkeit und Ausstiegskosten klären.

1. Die versprochene Verbindung zum Columbus-Center

Was die Vorlage zusagt – und was der aktuelle Entwurf zeigt

Vorlage V 44/2025 (Juni 2025)

  • S. 3 – Zwei Eingänge:„Ein ebenerdiger Eingang ist von der neuen Freiraumachse kommend und ein Eingang im ersten Obergeschoss in Verlängerung der Glasdrehbrücke und dem Columbus-Shopping-Center vorgesehen.“
  • S. 3 – Zweiter Hauptzugang:„Von der Glasdrehbrücke der Havenwelten und des Columbus-Shopping-Centers kommend, wird hier [im 1. OG] der zweite Hauptzugang zum Gebäude entstehen.“
  • S. 4/5 – Öffentliche Fläche:„Dazu gehören u. a. die geplante Brücke zum Columbus Center, die Durchwegung des Gebäudes und der Stadtbalkon.“
Offene Frage: Die öffentliche Fläche trägt 25 % der Baukosten, und die Stadt zahlt dafür Miete. Gilt dieser Anteil weiter, wenn die Brücke fehlt?

Aktueller Entwurf (2026)

Aktueller NOVO-Entwurf: Axonometrie mit Blick aus Nord-Ost
Axonometrie mit Blick aus Nord-Ost (Klick zum Vergrößern)

2. Die fehlende Betriebsrechnung

Was die Vorlage für den Betrieb verspricht – und was sie dafür rechnet

Vorlage V 44/2025: das Versprechen

  • S. 2 – Labore, Bühnen, Saal:„Die Flächen werden der Stadtbibliothek zugeordnet und sollen in Kooperation mit Dritten bespielt werden.“
  • S. 3 – Beteiligung der Forschungseinrichtungen:Großes Interesse, „Formate zu entwickeln, die im späteren Betrieb von den Beteiligten in den Laboren umgesetzt werden können.“
  • Beschluss der StVV:„Dabei ist zu berücksichtigen, dass ein Betreiberkonzept auch über die normalen Öffnungszeiten einer Bibliothek hinaus zwischen den Partnern zu entwickeln ist.“

Was fehlt

  • S. 7 – Kostenrechnung:„Die Bewirtschaftungskosten (z. B. Reinigung) sind nicht Bestandteil dieser Betrachtung.“ Die Mehrkosten von rund 1,58 Mio. € im Jahr sind nur die Miete.
  • S. 9 – Personal:„Der Beschlussvorschlag hat keine personalwirtschaftlichen Auswirkungen.“
  • Zugleich – Kürzungsvorschlag der Kommission „Aufgabenkritik“:Im Kulturamt sollen drei von 12,9 Stellen wegfallen, in der Jugendmusikschule zwei; rund 150 Kinder verlören ihren Unterricht (Nordsee-Zeitung, 16.11.2026). Der Magistrat entscheidet am 18.11.2026.
Offene Frage: Wer bespielt die Labore, wer hält das Haus abends offen – und wer bezahlt das, wenn schon das Kulturamt Stellen abgeben soll?

3. Die fehlende Ausstiegsrechnung

Welchen Ausstieg die Vorlage regelt – und warum das einen Bürgerentscheid verhindert

Vorlage V 44/2025: der geregelte Ausstieg

  • S. 6 – Zeitpunkt der Entscheidung:„Die endgültige Entscheidung über die Realisierung des NOVO fällt mit der Ermittlung der Kosten (Zielpreis) am Ende der Phase 1 …“
  • S. 8 und Beschluss – Kosten des Ausstiegs:Für den Fall, „dass das Projekt nach der Ermittlung des Zielpreises nicht umgesetzt wird“, trägt die Stadt rund 8 Mio. € für die Planungsphase 1.
Geregelt ist nur ein Ausstieg: der nach dem Zielpreis. Was ein Ausstieg heute kostet, seit dem IPA-Vertrag vom 22.01.2026, sagt die Vorlage nicht.

Was das für ein Bürgerbegehren heißt

  • Voraussetzung:Ein Bürgerbegehren muss einen Kostendeckungsvorschlag enthalten: Was kostet es, und woher kommt das Geld?
  • Die Lücke:Die Ausstiegskosten sind nicht beziffert. Ohne diese Zahl kann niemand einen Kostendeckungsvorschlag machen – das Begehren wäre unzulässig.
  • Auch mit neuer Frist:Die Fristen gegen die bisherigen Beschlüsse sind abgelaufen. Selbst wenn sich ein neues Fenster öffnet, bleibt die Zahl offen.
Bürgerentscheid: Ist er eine Option? Nicht, solange die Stadt die Ausstiegskosten nicht nennt. Offen bleiben Einwohnerantrag (§ 15 VerfBrhv), Petition (§ 19) und ein Bürgerentscheid, den die StVV mit zwei Dritteln ihrer Mitglieder selbst ansetzt (§ 17 Abs. 1).

Fazit: Ein Dritter Ort, den die Stadt nicht bezahlen kann

Was die Stadt mit dem NOVO erreichen will – und was man davon sehen wird

Was die Stadt will (Vorlage V 44/2025)

  • S. 2 – Ziele der Machbarkeitsstudie:„ein Leuchtturmprojekt in prominenter Lage“ und „eine attraktive Verbindung zwischen Havenwelten und Innenstadt“
  • S. 8 – Begründung:Ein neuer „Dritter Ort“ spreche nicht nur Bürger:innen an, auch „Tourist:innen“ würden ihn „verstärkt“ besuchen.

Was man sieht

Entwurfsperspektive Richtung Große Kirche
Entwurfsperspektive Richtung Große Kirche (Klick zum Vergrößern)
  1. Die Stadt will einen Dritten Ort, kann ihn aber voraussichtlich nicht bezahlen.
  2. Sie will die Stadtbibliothek als Leuchtturm, auch für Touristen. Wer der Sichtachse folgt, sieht aber nur die Jugendherberge – und die sieht aus wie ein Bürogebäude. Damit führt die Herberge das eigentliche Konzept des NOVO ad absurdum.
  3. Die Jugendherberge in ihrer jetzigen Form konterkariert die Bemühungen, die Innenstadt näher an den Hafen zu bringen.
  4. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, ohne die finanziellen Auswirkungen zu kennen. Noch am 13.10.2026 fragen die Grünen den Magistrat, was der Abriss des Karstadtgebäudes insgesamt kostet, ob es eine verbindliche Obergrenze für die Mieten gibt und was aus den Räumen der Jugendherberge wird, falls ihr Betrieb endet (Anfrage AF-035-2026). Eine Antwort liegt nicht vor.
Wir können uns mit dem NOVO anfreunden. Aber die Finanzierung muss ehrlich überdacht werden – unter Umständen mit einem preiswerteren Bau.
Alle Abbildungen: STÄWOG-Gruppe / BIS Bremerhaven / Planungsgesellschaft (blrm, baubüro.eins, includi) / WTM Engineers / ARGE Rohbau (Freytag & v.d. Linde, Stehnke, LUDWIG FREYTAG) / Lindner SE

Eckdaten aus dem NOVO-Beschluss (STVV-Vorlage V 44/2025, Sitzung vom 26.06.2025)

Baukosten & Mehrkosten Stadtbibliothek

Schätzung Gerber-Studie (max. Kubatur) 90,79 Mio. €
Kostenrahmen laut Vorlage (S. 6) 75,00 Mio. €
Davon Planungsphase 1 (IPA bis Zielpreis) 8,00 Mio. €
Brutto-Jahresmiete Gesamt (Zins 2,5 %, Instandh./Verw.) 3.225.000 €/J.
Verbleibender Stadt-Anteil (68 % ohne DJH; nach Baukostenverteilung der Vorlage S. 5: Bibliothek 43 % + öffentliche Fläche 25 %, DJH 32 %) 2.193.000 €/J.
Abzgl. bisherige Miete Bibliothek & Karstadt-Eingang − 615.550 €/J.
Netto-Mehrkosten Stadt vs. Status quo rd. 1.577.000 €/J.

* Bisherige Miete Stadtbibliothek: 500.000 €/J. + Karstadt-Eingang: 114.550 €/J. Die Vorlage nennt als Summe 615.550 € (S. 7); ihre Einzelposten ergeben 614.550 €. Bewirtschaftungskosten (z. B. Reinigung) sind nicht enthalten; Einnahmen aus Saalvermietung noch nicht gegengerechnet.

Raumaufteilung (m² BGF laut Vorlage)

Stadtbibliothek (inkl. ca. 10 % Gem.-Nutzung DJH) 5.831 m² (42 %)
Jugendherberge (81 Zi. / max. 288 Betten, inkl. 10 % Gem.) 5.766 m² (42 %)
Öffentliche Fläche (Brücke CC, Durchwegung, Stadtbalkon) 2.217 m² (16 %)
Gesamtfläche Machbarkeitsstudie (2025) 13.814 m² BGF

Hinweis: Im aktuellen Entwurf (2026) wurden keine neuen BGF-Werte ausgewiesen; genannt werden rund 11.800 m² Nutzfläche. Mit den 13.814 m² BGF von 2025 ist das nicht direkt vergleichbar.

Zitate: Verbindung zum Columbus-Center

  • S. 3 – Eingang 1. OG & Glasdrehbrücke: „Im Verfahren wurde deutlich, dass es zwei Eingänge aber ein zentrales ‚Ankommen‘ geben muss. Ein ebenerdiger Eingang ist von der neuen Freiraumachse kommend und ein Eingang im ersten Obergeschoss in Verlängerung der Glasdrehbrücke und dem Columbus-Shopping-Center vorgesehen.“
  • S. 3 – Zweiter Hauptzugang: „Von der Glasdrehbrücke der Havenwelten und des Columbus-Shopping-Centers kommend, wird hier [im 1. OG] der zweite Hauptzugang zum Gebäude entstehen.“
  • S. 4/5 – Öffentliche Infrastruktur: „2.217 m² Fläche sind der ‚öffentlichen Fläche‘ bzw. Infrastruktur zuzurechnen. Dazu gehören u. a. die geplante Brücke zum Columbus Center, die Durchwegung des Gebäudes und der Stadtbalkon.“
  • S. 6 – Prüfauftrag Durchgangsverkehr: „Dazu gehören beispielweise aufgeworfene Fragen, wie für Besucher:innen, die nicht das NOVO nutzen wollen, ein möglichst direkter Zugang zum Columbus Center sichergestellt oder mögliche Wartezeiten beispielsweise bei Ankunft von Schulklassen vermieden werden können usw.“

Meilensteine im Überblick

Schritt Was passiert
Dez. 2020 Schließung Karstadt
Sept. 2021 Stadt kauft für 15 Mio. €
2021–2023 Ditzen & Ehlerding: Interesse, kein Bau
Feb. 2024 HH24: Anhandgabe, 10 Monate
Aug. 2024 HH24 springt ab → Stadt übernimmt
Juni 2025 NOVO-Beschluss (Planungsphase 1), Kostenrahmen 75 Mio. €
2027–2029 Bau & Eröffnung

Chronik: Vom Karstadt-Aus zum NOVO (2020–2029)

Zeitraum Meilenstein Entwicklung & Beschlüsse
Dez. 2020 Warenhaus schließt Das Karstadt-Haus gegenüber der Großen Kirche schließt nach der Galeria-Insolvenz (April 2020) für immer und steht leer.
17. Sept. 2021 Stadt kauft Immobilie Kauf für 15 Mio. € (12,5 Mio. € Bremen-Fonds, 2,5 Mio. € BremerhavenFonds); insgesamt 25 Mio. € für Ankauf, Abriss und Freilegung Straße Am Alten Hafen.
30. Sept. 2021 Parlament stimmt zu Stadtverordnetenversammlung billigt Kauf und Abriss im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung.
Dez. 2021 Heller-Vorschlag Architekt Andreas Heller stellt im Handelskammer-Magazin „Downtown Bremerhaven“ vor (Markthalle, Pocket-Park, Querung zur Wasserseite, „100 Balkone“). Ditzen-Blanke & Ehlerding zeigen Interesse.
Feb. 2022 Gestaltungswerkstatt Unter Leitung von Prof. Jörn Walter werden Eckpunkte für Karstadt- und Eulenhofareal erarbeitet; Wettbewerbsforderung der Architektenkammer wird abgelehnt.
2022–2025 Urbanista-Prozess Online-Abfrage, Zukunfts-Camp und 8 Bürgerdialoge (bis April 2025); je rund 4.000 Voten über die App „Swipocratie“ zu Begrünung und Havenwelten-Anbindung.
2022–2023 Investorensuche stockt Wegen Zinsen und Baukosten kein Abschluss mit Investoren; OB schließt Eigenentwicklung nicht mehr aus.
2023/2024 Markthallen-Studie Machbarkeitsstudie von Stadt + Handel (Dortmund) im Bundesprogramm ZIZ: Empfehlung für nachhaltigkeitsorientierte Markthalle.
24. Jan. 2024 Jugendherbergs-Studie Studie belegt Sinnhaftigkeit eines Jugendgästehauses in der Innenstadt – später zweite Säule des NOVO.
28. Feb. 2024 Anhandgabe an HH24 H.H. Wohnprojekt 24 GmbH erhält 10 Monate exklusives Planungsrecht; Gerber Architekten legen Entwürfe vor.
Anfang / Juni 2024 Rückbau & Asbestfunde Entkernung startet; weitere Asbestfunde (u. a. Auflagerkonsolen 1970er-Trakt) führen zu erheblichen Verzögerungen.
9. Aug. 2024 Stadt entwickelt selbst Anhandgabe mit HH24 einvernehmlich aufgehoben (Mietzins nicht darstellbar). Stäwog wird Bauherrin für Campus Kultur/Begegnung/Bildung + Jugendherberge (30-Jahre-Mietvertrag DJH).
29. Okt. 2024 Grundsatzbeschluss Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Weiterentwicklung der Stadtbibliothek zum Campus für Kultur, Begegnung und Bildung auf dem Karstadtgelände aus (Magistrat: 28.08.2024).
Sept. 2024 – Feb. 2025 Bürgerdialoge Zwei Bürgerdialoge zur Zukunft des Areals; im Feb. 2025 stellt Fachplanerin Julia Bergmann die Machbarkeitsstudie vor.
26. Mai 2025 „Harter Abriss“ Sichtbarer Abbruch des Kaufhausgebäudes beginnt – viereinhalb Jahre nach der Schließung.
26. Juni 2025 NOVO-Beschluss Magistrat (18.06.2025) und Stadtverordnetenversammlung (26.06.2025) beschließen Planungsphase 1 (IPA bis Zielpreis, 8 Mio. €) und begrüßen das Nutzungskonzept für den Dritten Ort mit Stadtbibliothek & Jugendherberge (Kostenrahmen 75 Mio. €, Stäwog); die endgültige Entscheidung über die Realisierung fällt laut Vorlage erst mit Zielpreis und Mietverträgen. Markthalle wandert als Supermarkt-Kombi ins Parkhaus Nord Columbus-Center.
22. Jan. 2026 IPA-Allianz Vertrag für Integrierte Projekt-Allianz (IPA) unterschrieben – Planer und Gewerke stehen fest (Bau 2027–2029).
12. März 2026 B-Plan 503 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 503 „Nachnutzung Karstadt- und Eulenhofareal“; frühzeitige Beteiligung ab 29. Juni 2026.
Juni 2026 NOVO wird kleiner Wegen des 75-Mio.-€-Kostenrahmens wird der Neubau kleiner geplant als zunächst vorgesehen.
Ende 2026 / Apr. 2027 Abrissende & Baustart Mitte Nov. 2026 Abriss abgeschlossen; geplanter Baustart April 2027, Eröffnung spätestens 2029 (rund 11.800 m² Nutzfläche).

Gutachten, Studien und Beteiligung – wer was geliefert hat

Träger Zeitraum Inhalt Ergebnis / Verbleib
Büro Urbanista 2022–2025 Online-Abfrage, Zukunfts-Camp, 8 Bürgerdialoge; je ca. 4.000 Voten („Swipocratie“) zu Begrünung & Havenwelten-Anbindung Bürgerwünsche als Grundlage der Gestaltungswerkstatt & Planung
Andreas Heller Architects ab 2021 Städtebaulicher Entwurf „Downtown Bremerhaven“ (Markthalle, Pocket-Park, Querung zum Hafen, „100 Balkone“) Vorlage für Investorenseite (Ditzen-Blanke, Ehlerding); kein Wettbewerbsbeitrag
Stadt + Handel, Dortmund 2023/2024 Machbarkeitsstudie „Markthalle der Nachhaltigkeit“ (Bundesprogramm ZIZ; Referat Wirtschaft/Tourismus/Wissenschaft) Reine Markthalle wirtschaftlich nicht tragfähig → Supermarkt mit Markthallenanteilen
Gestaltungswerkstatt (Prof. Jörn Walter) Feb. 2022 Eckpunkte für die Bebauung von Karstadt- und Eulenhofareal Nutzungskonzept bestätigt; Wettbewerbsforderung der Architektenkammer abgelehnt
Gerber Architekten, Dortmund 2024/2025 Machbarkeitsstudie für den Dritten Ort mit Stadtbibliothek und Jugendherberge Grundlage des NOVO-Beschlusses vom 26.06.2025 (rund 75 Mio. €)

2c. NOVO stoppen oder ändern – Was kann die Stadtgesellschaft tun?

TOP 1: Bürgerentscheid & Beteiligungswege nach Stadtverfassung Bremerhaven (VerfBrhv)
Stand: 16. November 2026

Der Weg zum Bürgerentscheid – und wo er blockiert ist

Ein Bürgerbegehren richtet sich gegen einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Entscheidend ist also: Welcher Beschluss, wann, und was muss das Begehren mitbringen?

Wann kann ein Begehren ansetzen?
29.10.2024
Grundsatzbeschluss der StVV
Frist abgelaufen 29.01.2025
26.06.2025
Beschluss Planungsphase 1
Frist abgelaufen 26.09.2025
Heute
Kein neuer Beschluss – jedes Begehren gilt als Antrag gegen die alten Beschlüsse (§ 6 Abs. 4 Ortsgesetz)
blockiert
April 2027 (erwartet)
Realisierungsbeschluss mit dem Zielpreis
neues Fenster: 3 Monate
Was ein Begehren gegen den Realisierungsbeschluss durchlaufen muss
Schritt 1

Gegenstand

Der Realisierungsbeschluss der StVV. Die alten Beschlüsse sind nicht mehr angreifbar.

Schritt 2

Frist

Drei Monate ab Beschluss – bei einem Beschluss im April 2027 also etwa bis Juli 2027.

Schritt 3

Antrag

Ja/Nein-Frage, Begründung und ein Kostendeckungsvorschlag.

Hürde: Was der Ausstieg kostet, ist nicht beziffert. Ohne diese Zahl gibt es keinen Kostendeckungsvorschlag.
Schritt 4

Unterschriften

5 % der Wahlberechtigten, auf Papier, innerhalb der Frist.

Schritt 5

Zulässigkeit

Geprüft werden Themenausschlüsse (§ 17 Abs. 3) und die Kostendeckung.

Hürde: Fehlt die Kostendeckung, ist das Begehren unzulässig – trotz aller Unterschriften.
Schritt 6

Bürgerentscheid

Mehrheit der Stimmen und mindestens 20 % aller Wahlberechtigten. Wirkt zwei Jahre wie ein StVV-Beschluss.

Darum ist es so schwierig: Heute gibt es keinen Beschluss, gegen den sich ein Begehren richten könnte. Wenn er im April 2027 kommt, bleiben drei Monate – und ein Begehren, das die Ausstiegskosten nicht beziffern kann, scheitert an der Zulässigkeit.
Ohne Frist und ohne Kostendeckung möglich: Einwohnerantrag (§ 15 VerfBrhv, 1 % der Einwohner ab 16), Petition (§ 19) und ein Bürgerentscheid, den die StVV mit zwei Dritteln ihrer Mitglieder selbst ansetzt (§ 17 Abs. 1).

Die einschlägigen Regelungen

NormWas sie regeltWas das fürs NOVO heißt
§ 6 Abs. 4 Ortsgesetz über BürgerbeteiligungEin Bürgerbegehren, das ein anderes Vorhaben an die Stelle des beschlossenen setzen will, gilt als Antrag gegen den alten Beschluss.Alternativen zum NOVO sind heute blockiert, weil die Fristen gegen die alten Beschlüsse abgelaufen sind.
§§ 16, 17 VerfBrhvBürgerbegehren gegen einen Beschluss der StVV binnen drei Monaten; 5 % der Wahlberechtigten unterschreiben auf Papier; ein Kostendeckungsvorschlag ist Pflicht. Bürgerentscheid: Mehrheit der Stimmen und mindestens 20 % aller Wahlberechtigten; bindet zwei Jahre wie ein StVV-Beschluss.Das nächste Fenster öffnet der Realisierungsbeschluss (erwartet April 2027). Ohne bezifferte Ausstiegskosten fehlt der Kostendeckungsvorschlag.
§ 17 Abs. 3 VerfBrhvAusgeschlossen sind Haushaltssatzung und Haushaltsplan, Abgaben, privatrechtliche Entgelte und Rechtsstreitigkeiten.Wird bei der Zulässigkeit geprüft.
§ 17 Abs. 1 VerfBrhvDie StVV kann mit zwei Dritteln ihrer Mitglieder selbst einen Bürgerentscheid ansetzen.Jederzeit möglich, ohne Frist und ohne Unterschriften.
§ 15 VerfBrhvEinwohnerantrag: ab 16 Jahren, Unterschriften von 1 % der Einwohner; die StVV muss beraten und entscheiden.Sofort möglich; erzwingt eine Befassung, aber keine Abstimmung der Bevölkerung.
§ 19 VerfBrhvPetition: Bitten, Beschwerden und Anregungen an die StVV, einzeln oder gemeinsam.Jederzeit, ohne Quorum.
Angaben nach Handzettel vom 16.11.2026. Zeitpunkt des Realisierungsbeschlusses: Stand der Planung.
Bürgerbeteiligung in Bremerhaven: Welches Ziel, welcher Weg?
Übersicht: Beteiligungswege nach VerfBrhv §§ 15–17, 19 & Ortsgesetz über Bürgerbeteiligung § 6 Abs. 4 (Quelle: Handzettel 16.11.2026)
Kernaussage für die Sitzung (Sperrwirkung durch § 6 Abs. 4 Ortsgesetz über Bürgerbeteiligung):
Die Dreimonatsfristen gegen die bisherigen NOVO-Beschlüsse (29.10.2024 → Fristende 29.01.2025; 26.06.2025 → Fristende 26.09.2025) sind für eine heutige Ersteinreichung abgelaufen. Da nach § 6 Abs. 4 des Ortsgesetzes über Bürgerbeteiligung jedes Bürgerbegehren, das ein anderes Vorhaben an die Stelle des beschlossenen Projekts setzen will, rechtlich als Antrag gegen den alten Beschluss gewertet wird, sind derzeit alle alternativen Bebauungs- oder Nutzungskonzepte für das Karstadt-Areal über ein direktes Bürgerbegehren blockiert – bis die StVV einen neuen, eigenständigen Beschluss (den Realisierungsbeschluss mit dem Zielpreis, erwartet für April 2027) fasst.

1. Wann Bürger verbindlich entscheiden können (§§ 16, 17 VerfBrhv)

  • Aktuelle Blockade (§ 6 Abs. 4 Ortsgesetz über Bürgerbeteiligung): Ein initiierendes Begehren für eine alternative Nutzung des Karstadt-Areals wird als verdeckte Aufhebung der alten Beschlüsse gewertet → derzeit wegen Fristablaufs unzulässig (sofern kein früherer Eingang vor Fristablauf nachgewiesen ist).
  • Neues Zeitfenster beim Realisierungsbeschluss: Laut Vorlage fällt die endgültige Entscheidung erst mit dem Zielpreis; erwartet ist sie für April 2027. Dann startet eine neue 3-Monats-Frist für ein Bürgerbegehren.
  • Verbindliche Wirkung: 5 % Unterschriften (Papier) + Zulässigkeitsprüfung + Bürgerentscheid (Mehrheit & mind. 20 % aller Wahlberechtigten) → wirkt 2 Jahre wie ein StVV-Beschluss.

2. Sofort nutzbare Wege (ohne 3-Monats-Frist)

  • Einwohnerantrag (§ 15 VerfBrhv): Ab 16 Jahren, 1 % Unterschriften der Einwohner → erzwingt öffentliche Beratung & Entscheidung in der StVV (keine Volksabstimmung, aber politischer Druck vor dem Baubeschluss).
  • Petition (§ 19 VerfBrhv): Jederzeit einzeln oder gemeinsam ohne Quorum möglich (Bitten, Beschwerden, Anregungen an die StVV).
  • StVV-Bürgerentscheid (§ 17 Abs. 1): Die StVV kann selbst mit zwei Dritteln ihrer Mitglieder eine Volksabstimmung ansetzen – auch trotz abgelaufener Fristen.

3. Offene Prüffragen & Faktenlage

  • Bisheriger Stand: Wurde bereits ein Begehren fristgerecht eingereicht (wann, genauer Wortlaut, Eingangsbestätigung)?
  • Themenausschlüsse (§ 17 Abs. 3): Haushaltssatzung/-plan, Abgaben, privatrechtliche Entgelte & Rechtsstreitigkeiten sind ausgeschlossen; zudem ist ein Kostendeckungsvorschlag Pflicht.
  • Kostenrisiko bei Abbruch: Laut Vorlage vom Juni 2025 rund 8 Mio. € Planungskosten als Risiko (Gesamtprojekt 75 Mio. €; aktueller Stand offen).
Kultur versprochen, Kultur gekürzt – und niemand sagt, wer das NOVO bespielt und bezahlt:
Was das NOVO verspricht: Die Vorlage V 44/2025 beschreibt ein „Leuchtturmprojekt“ mit vier Laboren (MINT, Geschichten, DIY, Musik), drei Bühnen, Ausstellungsbereich und Veranstaltungssaal – bespielt „in Kooperation mit Dritten“ und geöffnet über die normalen Bibliothekszeiten hinaus.
Was die Stadt zugleich plant: Nach dem Vorschlag der Kommission „Aufgabenkritik“ sollen im Kulturamt drei von 12,9 Stellen wegfallen (mehr als 23 %), in der Jugendmusikschule zwei; rund 150 Kinder verlören ihren Unterricht (Nordsee-Zeitung, 16.11.2026). Der Magistrat entscheidet am 18.11.2026.
Die Lücke: Für Kultur ist kein Geld da, die Erzählung vom NOVO verspricht aber genau diese kulturelle Bereicherung. Wie sie bezahlt werden soll, sagt die Vorlage nicht: Beim Personal heißt es „keine personalwirtschaftlichen Auswirkungen“ (S. 9), die Bewirtschaftungskosten sind nicht eingerechnet (S. 7).
Beschlussvorschlag für die STK Mitte

Folgekosten des NOVO offenlegen, Ausstiegsmöglichkeit klären

Die Stadtteilkonferenz Mitte fordert den Magistrat auf, öffentlich und in der STK darzulegen:

  • Folgekosten: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 26.06.2025 ein Betreiberkonzept über die normalen Öffnungszeiten einer Bibliothek hinaus und die Bespielung der Labore verlangt. Die Kostenrechnung derselben Vorlage (V 44/2025) enthält dafür nichts: Die Bewirtschaftungskosten sind ausdrücklich ausgenommen (S. 7), personalwirtschaftliche Auswirkungen werden verneint (S. 9). Die genannten Mehrkosten von rund 1,58 Mio. € im Jahr sind also nur die Miete. Welche jährlichen Kosten für Personal, Reinigung, Energie und Sicherheit kommen hinzu?
  • Ausstieg: Nach der Vorlage fällt die endgültige Entscheidung über die Realisierung erst mit dem Zielpreis; für den Fall des Ausstiegs nennt sie Kosten von rund 8 Mio. € (S. 6, 8). Besteht diese Ausstiegsmöglichkeit nach Abschluss des IPA-Vertrags vom 22.01.2026 fort? Welche Kosten fielen heute an: bereits abgeflossene Mittel, eingegangene Verpflichtungen, Kosten einer Kündigung?
TOP 2 · Schwerpunktbereich Schleusenstraße & Lloydstraße

3. Verkehrsgutachten Columbusstraße & NOVO

Quelle: BERNARD Gruppe (Vortrag 05.11.2026) · Zählung Mittwoch, Sept. 2025 (15:45–16:45 Uhr)
Fokus: Querschnitt Schleusenstr. – Lloydstr. 1.273 Kfz/h 1.211 Pkw + 62 SV (4,9 % Schwerverkehr) · Summe zweier Zählstellen
Fokus: Knotenpunkt Lloydstraße (LSA 225) 1.232 Kfz/h 734 in die Lloydstr. (711 Pkw / 23 SV) · 498 aus der Lloydstr. (456 Pkw / 42 SV)
Knotenpunkt Keilstraße (LSA 224) 1.727 Kfz/h 1.693 Pkw + 34 SV (Süd: 782 Pkw / 23 SV · Nord: 911 Pkw / 11 SV)
Flächengewinn lt. Gutachten-Fazit bis 5.395 m² Meilenstein 1: 4.860 m² · M2: 5.070 m² · M3: 5.395 m²
Verkehr auf der Achse Alter Fährweg bis Keilstraße (Nachmittagsspitze 15:45–16:45 Uhr, Zählung Sept. 2025)
1/6 Verkehr auf der Achse Alter Fährweg bis Keilstraße – Fokus Schleusenstraße & Lloydstraße (Klick zum Vergrößern)
Was der Magistrat zum Lkw-Verkehr sagt (Mitteilung MIT-FS-090-2026 vom 28.10.2026 auf die Anfrage der MÖWEN):
Für die Barkhausenstraße ab Am Gitter gilt bereits ein Nachtfahrverbot für Lkw; das Zolltor Rotersand ist darüber nachts nicht erreichbar. Für hafenbezogene Verkehre könne eine weitergehende Entlastung der innerstädtischen Straßen aber „erst dann erfolgen, wenn das Zolltor Rotersand geschlossen wäre“.

Fokus 1: Abschnitt Schleusenstr. – Lloydstr.

  • Gesamtbelastung (15:45–16:45 Uhr): 1.273 Kfz/h, davon 1.211 Pkw und 62 SV (4,9 % Lkw/Busse). Summe aus 753 Richtung Süden (gezählt an der Lloydstraße) und 520 Richtung Norden (gezählt an der Schleusenstraße).
  • Richtung Süden (Richtung Lloydstr./NOVO): 753 Kfz/h = 715 Pkw + 38 SV (5,0 % SV).
  • Richtung Norden (Richtung Schleusenstr./Hafen): 520 Kfz/h = 496 Pkw + 24 SV (4,6 % SV).
  • Schleusenstraße (LSA 212): 185 aus der Schleusenstraße in die Achse (179 Pkw / 6 SV) und 103 aus der Achse in die Schleusenstraße (100 Pkw / 3 SV).

Fokus 2: Knotenpunkt Lloydstraße (LSA 225)

  • Einfahrt in die Lloydstraße (734 Kfz/h = 711 Pkw + 23 SV): 274 Kfz/h von Norden (254 Pkw / 20 SV) + 460 Kfz/h von Süden (457 Pkw / 3 SV).
  • Ausfahrt aus der Lloydstraße (498 Kfz/h = 456 Pkw + 42 SV): 166 Kfz/h nach Norden (134 Pkw / 32 SV) + 329 Kfz/h nach Süden (322 Pkw / 7 SV) + 3 Geradeaus (3 SV).
  • Umbaufolgen (Meilenstein 3): Deutlicher Entfall von Fahrstreifen (rot) direkt vor dem NOVO/C&A-Areal und neue Querungen an allen Knotenpunktarmen.

Aufgliederung Keilstraße (LSA 224): Pkw vs. SV

  • Querschnitt an der Keilstraße (1.727 Kfz/h): 1.693 Pkw (98,0 %) und 34 SV (2,0 %).
  • Richtung Süden (805 Kfz/h): 782 Pkw + 23 SV (davon 644 Kfz/h [621 Pkw / 23 SV] geradeaus, 87 Pkw nach links in die Keilstr., 67 Pkw nach rechts in die H.-H.-Meier-Str. sowie 7 Pkw in einem weiteren Strom).
  • Richtung Norden (922 Kfz/h): 911 Pkw + 11 SV (davon 729 Kfz/h [719 Pkw / 10 SV] geradeaus aus Süden und 167 Kfz/h [166 Pkw / 1 SV] aus der H.-H.-Meier-Str.; Zulauf aus Süden insgesamt 818 Kfz/h [793 Pkw / 25 SV], aus der Keilstr. 70 Kfz/h [56 Pkw / 14 SV]).
BERNARD Gruppe: Verkehrsmengen Nachmittagsspitze 15:45–16:45 Uhr (Zählung Sept. 2025)
2/6 BERNARD Gruppe: Knotenpunkt-Verkehrsmengen 15:45–16:45 Uhr (Gesamt und davon SV in Klammern)
BERNARD Gruppe: Fazit des Verkehrsgutachtens – Flächengewinne und Auswirkungen der Meilenstein-Varianten
3/6 BERNARD Gruppe: Fazit – Bis zu 5.395 m² Flächengewinn „ohne Verschlechterung der Verkehrsqualität“
BERNARD Gruppe: Meilenstein 3 – Umgestaltung LSA 225 (Lloydstr.), LSA 224 (Keilstr./H.-H.-Meier-Str.) & LSA 223 (Kirchenstr.)
4/6 Meilenstein 3: Geplanter Rückbau & Umnutzung (LSA 225, 224, 223)
Entfall Verkehrsfläche Umnutzung Neue Querung
Aktuelle Straßensituation Columbusstraße Höhe C&A / Karstadt-Areal / Columbus-Center mit provisorischer Fahrstreifensperrung
5/6 Straßensituation vor Ort: Columbusstraße Höhe C&A / NOVO-Areal (provisorische Einengung)
Aktuelle Straßensituation Columbusstraße am Columbus-Center mit Busspur und mehrstreifiger Fahrbahn
6/6 Straßensituation vor Ort: Columbusstraße / Columbus-Center (Busspur & Fahrspuren)
Kernaussage des BERNARD-Fazits & Diskussionspunkt für die STK: Das Gutachten prognostiziert durch die Meilensteine 1 bis 3 Flächengewinne von 4.860 m² bis 5.395 m² (kürzere Querungen, kürzere Wartezeiten für Fußgänger/Radfahrer, geringere Trennwirkung) bei laut Gutachten gleichbleibender Verkehrsqualität. Die Vor-Ort-Aufnahmen zeigen den Bereich Schleusenstraße / Lloydstraße / Columbus-Center bereits heute mit provisorischer Fahrstreifenreduktion – bei 1.273 Kfz/h (darunter 62 SV) im Abschnitt (753 Richtung Süden, gezählt an der Lloydstraße, plus 520 Richtung Norden, gezählt an der Schleusenstraße) und 1.232 Kfz/h (darunter 65 SV) ein- und ausfahrend an der Lloydstraße.

Aufgegliederte Zählwerte: Pkw vs. Schwerverkehr (SV) · Nachmittagsspitze 15:45–16:45 Uhr (Sept. 2025)

Knotenpunkt / Abschnitt LSA Richtung Süden
Gesamt (Pkw / SV)
Richtung Norden
Gesamt (Pkw / SV)
Querschnitt / Summe
Gesamt (Pkw / SV)
Einordnung / Meilenstein 3
Alter Fährweg / Franziusstr. / Rickmerstr. LSA 210 nicht ausgewertet (unleserlich) nicht ausgewertet (unleserlich) nicht ausgewertet (unleserlich) Nördlicher Zulauf über Alter Fährweg & Franziusstr.
Bgm.-Smidt-Str. / Schleusenstraße LSA 212 567 (537 Pkw / 30 SV) 496 (473 Pkw / 23 SV) 1.063 (1.010 Pkw / 53 SV) Fokus: 185 aus der Schleusenstr. in die Achse (179 Pkw / 6 SV), 103 aus der Achse in die Schleusenstr. (100 Pkw / 3 SV)
Abschnitt Schleusenstraße – Lloydstraße Querschnitt 753 (715 Pkw / 38 SV) 520 (496 Pkw / 24 SV) 1.273 (1.211 Pkw / 62 SV) Hauptfokus: 4,9 % SV-Anteil; Summe aus 753 (gezählt an der Lloydstraße) und 520 (gezählt an der Schleusenstraße); Rückbau von Fahrstreifen geplant
Columbusstraße / Lloydstraße (NOVO) LSA 225 753 (715 Pkw / 38 SV) 922 (911 Pkw / 11 SV) kein Querschnitt (Zulauf Nord 753 / Zulauf Süd 922) Hauptfokus: 734 in die Lloydstr. (711 Pkw / 23 SV) · 498 aus der Lloydstr. (456 Pkw / 42 SV)
Columbusstraße / Keilstr. / H.-H.-Meier-Str. LSA 224 805 (782 Pkw / 23 SV) 922 (911 Pkw / 11 SV) 1.727 (1.693 Pkw / 34 SV) Keilstr.: 70 aus der Keilstr. (56 Pkw / 14 SV) · H.-H.-Meier: 249 aus der H.-H.-Meier-Str. (davon 167 und 82)
Columbusstraße / Kirchenstraße LSA 223 775 (738 Pkw / 37 SV) 851 (835 Pkw / 16 SV) 1.626 (1.573 Pkw / 53 SV) Kirchenstr.: 101 von Norden in die Kirchenstr. (88 Pkw / 13 SV), 13 aus der Kirchenstr. (5 Pkw / 8 SV); neue Querung
Columbusstraße / Am Alten Hafen LSA 221 678 (655 Pkw / 23 SV) 766 (750 Pkw / 16 SV) 1.444 (1.405 Pkw / 39 SV) Am Alten Hafen: 138 aus Am Alten Hafen (136 Pkw / 2 SV); 8 (8 Pkw / 0 SV), Zuordnung unsicher
Beschlussvorschlag für die STK Mitte

Rückbau der Columbusstraße umsetzen, Verkehrsversuch zu zwei Fahrstreifen

Nach der Verkehrsuntersuchung der BERNARD Gruppe und ihrer Vorstellung am 05.11.2026 ist eine Reduzierung der Verkehrsflächen der Columbusstraße möglich. Diese Reduzierung ist vom NOVO-Projekt unabhängig. Die Stadtteilkonferenz Mitte fordert die Stadt auf,

  • die Reduzierung umzusetzen und
  • in einem Verkehrsversuch zu prüfen, ob eine grundsätzliche Reduzierung der Columbusstraße auf zwei Fahrstreifen möglich ist.
Hintergrund · Schwerlastverkehr & Hafenrandstraße

Politische Debatte & Chronik zur Hafenrandstraße (2022–2026)

Entlastung der Innenstadt vom Schwerlastverkehr (SV)
Zusammenhang mit dem Verkehrsgutachten: Während die Columbusstraße nach dem Gutachten (Meilenstein 3) an mehreren Knotenpunkten zurückgebaut werden kann, bleibt die Frage der Entlastung vom Hafen- und Schwerlastverkehr (bis zu 62 SV/h allein in der Nachmittagsspitze) politisch umstritten.
Zeit Was die SPD gegen die Straße vorbrachte / Entwicklung Akteur
2022 Parteitag verbietet dem Hafenressort per Beschluss jede Planung auf stadtbremischem Hafengelände; die Senatorin erklärt Tage später, ihr Ressort plane keine Hafenrandstraße – faktisch ein Totalstopp. SPD Bremerhaven, Claudia Schilling
~2023 Wahlkampf Lehe-Nord: Im Anwohnerbrief heißt es, nur eine SPD-Stimme verhindere die Straße – sie sei „seit Jahren tot“, solange die SPD stärkste Partei bleibt. Strelow, Günthner
Okt. 2023 Antwort der Nord.SPD auf den Grünen/Linken-Vorstoß (NZ vom 14.10.2023): „Mit uns … ist der Bau nicht zu machen.“ Gegenmodell: überörtlicher Lkw-Verkehr vollständig über den Hafentunnel, Zolltor Roter Sand schließen. (Quelle: spdbremerhaven.de) Sergej Strelow (Nord.SPD)
Jan. 2024 Dritter FDP-Antrag scheitert in der Bürgerschaft am SPD-Einspruch. Begründung: Die Anwohner im Eckernfeld „halten schon den Hafenlärm aus“, zusätzlicher Straßenlärm überfordere sie. (Quelle: Nordsee-Zeitung, 25.01.2024) Nils Bothen (SPD)
Dez. 2024 Die Linke nennt die Bremerhavener SPD den „Elefanten im Raum“ beim Schwerlastverkehr – die Ablehnung wird zum Koalitionsthema. Vogt
~2025 Handelskammer-Präses fordert den Bau und geht die SPD an; eine inhaltliche SPD-Erwiderung ist nicht dokumentiert. Grobien
Sep. 2025 Der Parteitag weicht die Front auf: neutrale ingenieurtechnische Variantenuntersuchung „ohne Vorfestlegung einer Zielvariante“. SPD Bremerhaven
28. Okt. 2026 Antwort des Magistrats auf die Anfrage der MÖWEN zum nächtlichen Lkw-Lärm: Eine weitergehende Entlastung der innerstädtischen Straßen von Hafenverkehr könne „erst dann erfolgen, wenn das Zolltor Rotersand geschlossen wäre“. (Quelle: Mitteilung MIT-FS-090-2026) Günthner (Magistrat)
Nov. 2026 Beim IHK-Abend hält Günthner die Ablehnung indirekt aufrecht: Entlastung der Innenstadt nur, wenn das Zolltor Rotersand für Lkw gesperrt wird – nicht durch die Straße. (Quelle: eigene Teilnahme am IHK-Abend) Günthner

Geschäftsordnung der Stadtteilkonferenz Mitte (STK Mitte) – Originalvergleich

TOP 3: Bestätigung der Verwaltung der STK • Gegenüberstellung Alte GO (Oktober 2021) vs. Neue GO (29.02.2024)
Hervorgehoben: Neuer § 2 Abs. 6 • Kursiv: Alter § 2 Abs. 7
Alte Geschäftsordnung (Oktober 2021) Neue Geschäftsordnung (beschlossen am 29.02.2024)
§ 1 Grundsätze und Ziele
1. Die STK Mitte ist ein basisdemokratischer, überparteilicher Zusammenschluss von in Bremerhaven-Mitte lebenden oder arbeitenden Menschen. Sie versteht sich als Forum für die Interessen aller Bürger:innen des Stadtteils und moderiert in partnerschaftlicher und gleichrangiger Zusammenarbeit aller Beteiligten die Entwicklung des Stadtteils. 1. Die STK Mitte ist ein basisdemokratischer, überparteilicher Zusammenschluss von in Bremerhaven-Mitte lebenden oder arbeitenden Menschen. Sie versteht sich als Forum für die Interessen aller Bürger:innen des Stadtteils und moderiert in partnerschaftlicher und gleichrangiger Zusammenarbeit aller Beteiligten die Entwicklung des Stadtteils.
2. Die STK Mitte lässt alle Bevölkerungsgruppen zu Wort kommen und fördert den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft in Mitte. Sie benennt Probleme und Potenziale des Stadtteils und sorgt dafür, dass Bürger:innen sich für Mitte-Süd und Mitte-Nord engagieren und organisieren. 2. Die STK Mitte lässt alle Bevölkerungsgruppen zu Wort kommen und fördert den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft in Mitte. Sie benennt Probleme und Potenziale des Stadtteils und sorgt dafür, dass Bürger:innen sich für Mitte-Süd und Mitte-Nord engagieren und organisieren.
§ 2 Beschlüsse und Sitzungen
1. Volljährige Bürger:innen, die in Bremerhaven Mitte leben oder arbeiten können sich auf einer Sitzung der STK Mitte in die Anwesenheitsliste eintragen, und werden damit stimmberechtigte Mitglieder. Wer nicht in Mitte lebt oder arbeitet und dennoch teilnehmen will, kann als Gast teilnehmen, hat aber kein Stimmrecht. 1. Bürger:innen ab 16 Jahren, die in Bremerhaven Mitte leben oder arbeiten können sich auf einer Sitzung der STK Mitte in die Anwesenheitsliste eintragen, und werden damit stimmberechtigte Mitglieder. Wer nicht in Mitte lebt oder arbeitet und dennoch teilnehmen will, kann als Gast teilnehmen, hat aber kein Stimmrecht.
2. Minderjährige Bürger:innen können durch Eintrag in die Mitgliederliste Mitglied in der Jugendgruppe der STK Mitte werden. 2. Minderjährige Bürger:innen können durch Eintrag in die Mitgliederliste Mitglied in der Jugendgruppe der STK Mitte werden.
3. Eine Sitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens 10 stimmberechtigte Bürger:innen anwesend sind. 3. Eine Sitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens 10 stimmberechtigte Bürger:innen anwesend sind.
4. Termin und Ort einer Sitzung sind 2 Wochen vorher zu veröffentlichen. 4. Termin und Ort einer Sitzung sind 2 Wochen vorher zu veröffentlichen.
5. Auf der Sitzung wird ein:e Sprecher:in und ein:e Protokollführer:in gewählt. Die Sprecher:in moderiert die Sitzung und übt das Hausrecht aus. Das Protokoll wird an den Magistrat geschickt. 5. Auf der Sitzung wird ein:e Sprecher:in und ein:e Protokollführer:in gewählt. Die Sprecher:in moderiert die Sitzung und übt das Hausrecht aus. Das Protokoll wird an den Magistrat geschickt.
6. Die STK Mitte wählt auf einer beschlussfähigen Sitzung eine Steuerungsgruppe von 3 bis 5 Personen für die Dauer von 2 Jahren. Mandatsträger:innen der Organe der Stadt Bremerhaven dürfen nicht in die Steuerungsgruppe gewählt werden. Neu § 2 Abs. 6 6. Die STK Mitte wählt auf einer beschlussfähigen Sitzung eine Koordinationsgruppe von 2 bis 5 Personen für die Dauer von 2 Jahren. Mandatsträger:innen der Organe der Stadt Bremerhaven dürfen nicht in die Koordinationsgruppe gewählt werden. Das Koordinationsteam koordiniert die Arbeit der AG’s. Seine und die Entscheidungen und Anregungen der AG’s werden auf den Sitzungen vorgestellt.
Alt § 2 Abs. 7 (kursiv)7. Die Steuerungsgruppe vertritt die STK Mitte nach außen. Sie koordiniert die Arbeit der STK Mitte. Ihre und die Entscheidungen und Anregungen der AG’s werden auf den Sitzungen vorgestellt. (Absatz 7 ist in der neuen Fassung vom 29.02.2024 entfallen; die innere Koordination und Vorstellung der AG-Ergebnisse wurden in Abs. 6 integriert, die Außenvertretung der STK nach außen entfällt.)
8. Die Beschlüsse der Sitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder getroffen. Das Votum einer AG wird protokolliert. 8. Die Beschlüsse der Sitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder getroffen. Das Votum einer AG wird protokolliert.
9. Die Geschäftsordnung kann nur durch einen Beschluss von 2/3 der stimmberechtigten Anwesenden einer Sitzung geändert werden. 9. Die Geschäftsordnung kann nur durch einen Beschluss von 2/3 der stimmberechtigten Anwesenden einer Sitzung geändert werden.
§ 3 Arbeitsgruppen
1. Die STK Mitte bildet Arbeitsgruppen (AG’s) von mindestens 3 Mitgliedern. 1. Die STK Mitte bildet Arbeitsgruppen (AG’s). Die AG’s vertreten sich und ihre Beschlüsse eigenständig nach außen, soweit nicht ein Beschluß der Stk dem widerspricht. Sie sollen einen Sprecher wählen, können dies aber auch sachbezogen in Einzelfall entscheiden.
2. Die AG’s arbeiten selbstständig und treffen ihre Beschlüsse nach den Regeln dieser Geschäftsordnungen. Sie wählen eine:n Sprecher:in, die/der sie auf den Sitzungen vertritt. Die AG’s werden in einer aktualisierten Anlage 1 zu dieser Geschäftsordnung aufgelistet. 2. Die AG’s arbeiten selbstständig und treffen ihre Beschlüsse nach den Regeln dieser Geschäftsordnungen. Sie sollen eine:n Sprecher:in, wählen die/der sie auf den Sitzungen vertritt.
3. Die Jugendgruppe der STK ist eine ständige AG unabhängig von ihrer Mitgliederzahl.

Anlage 1 (AG’s): Mitte Nord („Alte Bürger“), Mitte Süd („Innenstadt“), „Umwelt“, „Soziales“, „Verkehr“, Öffentlichkeitsarbeit, Jugend (Ständige AG)
3. Die Jugendgruppe der STK ist eine ständige AG unabhängig von ihrer Mitgliederzahl.

Klarstellung des Koordinationsteams zu TOP 3

Keine Beschlussvorlage – Erläuterung der geltenden Geschäftsordnung

  • Die STK Mitte tritt nach außen ausschließlich durch ihre Beschlüsse auf. Das Koordinationsteam übermittelt diese Beschlüsse.
  • Eine Vertretung der STK nach außen sieht die Geschäftsordnung seit 2024 nicht mehr vor. Arbeitsgruppen können nach § 3 Abs. 1 für sich und ihre eigenen Beschlüsse auftreten, soweit kein Beschluss der STK widerspricht – aber nicht für die STK. Wer sich sonst zu Themen der STK äußert, spricht für sich.
  • Die STK schließt keine Verträge. Alle laufenden Verträge – Website stkmitte.de und Raumbuchungen – laufen derzeit auf den Namen und über das Konto von Ralf Ekrowski.

Abstimmungen der Sitzung am 18. November 2026

Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten (§ 2 Abs. 8 GO) · beschlussfähig ab 10 Stimmberechtigten (§ 2 Abs. 3 GO)

Beschlussvorschlag 1zu TOP 1 · NOVO

Folgekosten des NOVO offenlegen, Ausstiegsmöglichkeit klären

Die Stadtteilkonferenz Mitte fordert den Magistrat auf, öffentlich und in der STK darzulegen:

Folgekosten: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 26.06.2025 ein Betreiberkonzept über die normalen Öffnungszeiten einer Bibliothek hinaus und die Bespielung der Labore verlangt. Die Kostenrechnung derselben Vorlage (V 44/2025) enthält dafür nichts: Die Bewirtschaftungskosten sind ausdrücklich ausgenommen (S. 7), personalwirtschaftliche Auswirkungen werden verneint (S. 9). Die genannten Mehrkosten von rund 1,58 Mio. € im Jahr sind also nur die Miete. Welche jährlichen Kosten für Personal, Reinigung, Energie und Sicherheit kommen hinzu?

Ausstieg: Nach der Vorlage fällt die endgültige Entscheidung über die Realisierung erst mit dem Zielpreis; für den Fall des Ausstiegs nennt sie Kosten von rund 8 Mio. € (S. 6, 8). Besteht diese Ausstiegsmöglichkeit nach Abschluss des IPA-Vertrags vom 22.01.2026 fort? Welche Kosten fielen heute an: bereits abgeflossene Mittel, eingegangene Verpflichtungen, Kosten einer Kündigung?

Ja: ______
Nein: ______
Enthaltung: ______
Beschlussvorschlag 2zu TOP 2 · Columbusstraße

Rückbau der Columbusstraße umsetzen, Verkehrsversuch zu zwei Fahrstreifen

Nach der Verkehrsuntersuchung der BERNARD Gruppe und ihrer Vorstellung am 05.11.2026 ist eine Reduzierung der Verkehrsflächen der Columbusstraße möglich. Diese Reduzierung ist vom NOVO-Projekt unabhängig.

Die Stadtteilkonferenz Mitte fordert die Stadt auf, die Reduzierung umzusetzen und in einem Verkehrsversuch zu prüfen, ob eine grundsätzliche Reduzierung der Columbusstraße auf zwei Fahrstreifen möglich ist.

Ja: ______
Nein: ______
Enthaltung: ______
Wahlzu TOP 3 · Bestätigung der Verwaltung der STK

Bestätigung des Koordinationsteams

Die Stadtteilkonferenz Mitte bestätigt Peter Frei und Ralf Ekrowski als Koordinationsteam für die Dauer von zwei Jahren (Wahl nach § 2 Abs. 6 GO).

Ja: ______
Nein: ______
Enthaltung: ______
Alle Angaben ohne Gewähr für die Richtigkeit.