Stadtteilkonferenz Mitte – 26.6.2023 – 19.00 Uhr – 20:45 – Protokoll
Anwesend sind 25 Besucher – Quartiersmeisterei Alte Bürger
Agenda
- Gründung der AG Soziales
- Gründung einer AG Umwelt/Klima und Klimaanpassung
- Brauchen wir einen Freizeittreff Mitte? Zu Gast: VertreterInnen des Jugendparlamentes
- Tivoli: eine Chance für die Entwicklung der Kulturlandschaft Mitte.
- Schwerlastkaje im Kaiserhafen: Auswirkungen auf die Verkehrssituation in Mitte aus?
- Bedeutung des Koalitionsvertrages für Mitte?
- Verschiedenes
Ergebnisse
Das Treffen wird von Ralf Ekrowski geleitet. Er berichtet kurz über den Rückzug von Eberhard Pfleiderer, der sich aus privaten Gründen nicht mehr in der STK Mitte engagieren wird. Im September 2023 soll turnusmäßig eine Neuwahl der Sprecher / Steuerungsgruppe vorgenommen werden. Die Einladung erfolgt zeitnah.
1 AG Soziales
Karin Siedenburg stellt sich vor. Sie ruft eine Gruppe Soziales, Familie und Senioren ins Leben und sucht Mitstreiter. Die mögliche Gründung einer Arbeitsgruppe „Klima“ wird angesprochen. Dieses Thema wurde aber nicht vertieft.
2 Freizeittreff Mitte?
Das Thema Freizeittreff bildete diesmal das Schwerpunktthema des Abends. Hierzu hat die STK- Vertreter des Jugendparlaments sowie als möglichen Betreiber eines solchen den Tivoli- Förderverein eingeladen.
Es waren mehrere Vertreter des Jugendparlaments (JP) anwesend. Frau Braunroth von der Stadtverwaltung, die in dieser Sache eng mit dem Jugendparlament zusammenarbeitet, informierte über den aktuellen Stand der Suche nach einer Immobilie für einen künftigen Jugendtreff in der Stadtmitte.
Zusammen mit genau einer Vertreterin des Jugendparlaments (nicht anwesend) wurde ein Angebot identifiziert, das den Erfordernissen der Jugendlichen möglicherweise entspricht. Die anwesenden Jugendlichen, die die Immobilie noch nicht gesehen hatten, bestätigen diesen Sachverhalt. Frau Braunroth teilte mit, dass finanzielle Mittel bis zum Jahr 2025 aus dem Programm „Innenstadt neu denken“ bereitgestellt werden sollen. Man ist darüber hinaus bemüht, Veranstaltungen für junge Menschen, Altersgruppe 14 – 27 Jahre, durchzuführen, um die Attraktivität der Innenstadt auch für diese Zielgruppe zu verbessern.
Die STK-Mitte hatte den Tivoli Förderverein eingeladen, da sie das Tivoli als möglichen Standort eines Freizeittreffs sieht, der gut in das Konzept eines Erhalts und der Nutzung historische Gebäude in Bremerhaven Mitte passt.
Für den „Tivoli“ Förderverein informieren Franco Schmidtke und Herr Wüsteney. Anwesend war ebenfalls die Miteigentümerin Frau Kühnau. Aktuell gibt es Probleme mit Auflagen bezüglich des Brandschutzes für das Gebäude in der Grazer Straße. Hierfür werden ca. € 80.000 für die wichtigsten Maßnahmen benötigt.
Erst dann dürfe man das Gebäude, das schon teilsaniert ist, der Öffentlichkeit zugänglich machen. Es wird angeboten, eine Zusammenarbeit mit der Stadt auch für den Zweck eine Jugendtreffs zu suchen. Der Förderverein will sich mit Frau Braunroth und Vertretern des Jugendparlaments treffen und eine Begehung durchführen. Der Förderverein will nun künftig aktiver in der STK Mitte präsent sein. Es bestehen bereits Kontakte zum Stadttheater und anderen Institutionen, die als künftige Nutzer Interesse haben könnten.
Für das Projekt Freizi-Mitte besteht bereits eine Kontaktgruppe, an der sich für die STK-Mitte Herr Frei beteiligen wird.
3. Schwerlastkaje im Kaiserhafen: Auswirkungen auf die Verkehrssituation in Mitte aus?
Es folgt ein reger Austausch zum Thema Verkehr in Mitte. Es wurden zwei Anträge gestellt.
- Dauerhafte Station zu Messung der Lärm-, Feinstaub- und anderer schädlicher Emissionen
Seitens des Lenkungsausschusses wurde der Antrag gestellt „an der Kreuzung Bürgermeister-Smidt-Str. / Lloydstr., eine dauerhafte Station zu Messung der Lärm-, Feinstaub- und anderer schädlicher Emissionen einzurichten. Diese soll von der Stadt eingefordert werden.
Seitens des Lenkungsausschuss (Erkowski/Frei) wurde betont, dass dieses Vorgehens das einzig verbindliche Instrument darstellt, um entsprechende Forderungen auch formal durchsetzen zu können.
Zustimmung: 10 (angenommen).
- Lenkung des Schwerlastverkehrs im Zusammenhang mit dem BLG-Schwerlast-Terminal
Als Teilnehmer des runden Tisches, der von der Stadt initiiert wurde, stehen bereits fest: diverse Bremerhavener Behörden sowie andere Stadtnaher Institutionen, Unternehmen aus der Industrie, Vertreter lokaler Parteien mit Zuständigkeit für die Bereiche Verkehr und Umwelt sowie Vertreter aus dem Bereich der Senatorin für Häfen (Bremen).
Hier wurde kontrovers die Frage diskutiert, ob und in welcher Form sich die STK-Mitte an diesem runden Tisch beteiligt. Grundsätzlich stehen auch die Vertreter des Lenkungsausschusses (Frei/Erkowski) einer Beteiligung am runden Tisch positiv gegenüber, sehen dies jedoch als Einstieg in eine ergebnisoffene Diskussion über die Frage: Wie sollen Verkehre aus dem neuen BLG-Schwerlast-Terminal in der Innenstadt gelenkt und Belastungen für die Anwohner vermieden werden.
Die Meinungen darüber, ob der Runde Tisch dafür genutzt werden sollte, LKW-Verkehre ohne Bestimmungsort Innenstadt, speziell mit Ziel Überseehäfen von der Innenstadt abzuleiten und eine Nutzung der Trasse Lloydstraße / Columbus- und Barkhausenstraße für diese Verkehre zu untersagen, sobald der Tunnel fertiggestellt ist (Hertkampf/Jasca), waren daher geteilt.
In jedem Fall wurde es als sinnvoll angesehen, dass die STK-Mitte sich am Runden Tisch beteiligt.
Zustimmung: 14 (angenommen).
- Verschiedenes / Informelles
Herr Ekrowski und ein weiterer Teilnehmer bestätigten, dass lt. ihren Informationen, keine zusätzlich LKW-Verkehre durch den Maersk Logistik Standort in Bohmsiel zu erwarten seien.
Herr Ekrowski berichtet über die Begrünungsvorhaben hinter der Großen Kirche und am ehemaligen Finanzamtsgelände, sowie der Anpflanzung von Bäumen auf dem Mittelstreifen der Lloydstraße.
Die Deichstraße und die Pestalozzistraße sollen lt. dem neuen Koalitionsvertrag (SPD/CDU/FDP) nun wieder ganztägig „Tempo 30 Zone werden“. Das Ordnungsamt wird für die Durchführung dieser Maßnahme sorgen.
Von Herrn Jasca wurde die Einrichtung eines innenstadtweiten kostenlosen WLAN angeregt.
Frau Karin Fröhling erklärt sich für das Thema ‚Begrünung Innenstadt‘ zu engagieren; Frau Edda Urban desgleichen für das Thema Verkehr.
Weitere Themen werden wegen Zeitmangels nicht besprochen und vertagt.
Peter Frei – STK-Mitte