Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Stadtteilkonferenz Leherheide Anke Altenburg
Helmut Cordes
Stadtteilkonferenz Lehe ./.
Stadtteilkonferenz Geestemünde Andre Kleinhanns
Michael Ring
Stadtteilkonferenz Grünhöfe Bernd Janenz
Stadtteilkonferenz Surheide Dorothee Marx
Stadtteilkonferenz Wulsdorf Peter Clasen
Silla Funck
Stadtteilkonferenz Mitte Ralf Ekrowski
Peter Freiweiter als Gäste anwesend:Nordsee-Zeitung Christian Döscher
Jens Gehrke
SPD-Fraktion Martina Kirschstein-Klingner
CDU-Fraktion Irene von Twistern
FDP-Fraktion Marko Miholic
Bündnis 90/ Die GRÜNEN Claudius Kaminiarz (bis 18:30 Uhr)
BD Sascha Schuster
Die LINKE Muhlis Kocaaga
Francesco Hellmut Secci
AfD Thomas Jürgewitz (bis 18:15 Uhr)
Versammlungsleitung und Protokoll:
Magistratskanzlei Angela Moormann Jan Peter Greve
TOP 1: Begrüßung
Frau Moormann begrüßt die anwesenden Sprecherinnen und Sprecher der Stadtteilkonferenzen, die anwesenden politischen Vertreterinnen und Vertreter sowie die Vertreter der Nordsee-Zeitung zur zweiten Sitzung im Jahr 2023.
TOP 2: Vorstellung der neuen Sprecherinnen und Sprecher der Stadtteilkonferenzen
Zunächst berichten Herr Ring (STK Geestemünde) und Herr Ekrowski (STK Mitte) über das Wirken der kürzlich verstorbenen Sprecher Herrn Dahl (STK Geestemünde) und Herrn Pfleiderer (STK Mitte) für ihre Stadtteilkonferenzen.
Im Anschluss stellt sich Frau Altenburg (STK Leherheide) vor. Für sie sei es eine wiederholte Aufgabenwahrnehmung, da sie in der Vergangenheit bereits Sprecherin der STK Leherheide gewesen sei.
TOP 3: Gespräch mit Vertretern der Nordsee-Zeitung
Auf die Nachfrage, ob es die Möglichkeit gäbe, einen festen Platz für die Berichterstattungen über die Stadtteilkonferenzen in der Nordsee-Zeitung vorzuhalten, schließt sich ein reger Austausch zwischen Herrn Christian Döscher, Leiter der Lokalredaktion, Herrn Jens Gehrke, Lokalredakteur und den Sprecherinnen und Sprechern der Stadtteilkonferenzen an.
Mit dem Ergebnis, dass seitens der NZ eine Übersicht über die für die jeweiligen Stadtteilkonferenzen zuständigen Redakteurinnen und Redakteuren mit Kontaktdaten an die Magistratskanzlei übermittelt wird. Die Option eines festen Platzes gibt es nicht, allerdings könnten Artikel auch von den STKs selbst eingebracht werden. Hier wäre es jedoch sinnvoll, diese mit der/dem entsprechenden Ansprechpartner/in im Vorfeld abzustimmen. Eine Veröffentlichungsgarantie gibt es nicht.
TOP 4: Sachstandsbericht der Stadtteilkonferenzen
Die Stadtteilkonferenzen berichten im Folgenden über die Themenschwerpunkte ihrer Sitzungen und über ihre Termine.
Stadtteilkonferenz Leherheide
Herr Cordes berichtet zunächst über die personelle Problematik zu Beginn des Jahres, die sich allerdings im Jahresverlauf relativiert hat. So konnte z.B. mit der Unterstützung von Frau Bartsch-Korneffel, der Gesundheitsfachkraft im Quartier, die Gesundheitswoche vom 11.09. – 15.09.2023 stattfinden. Ferner steht seit Mitte des Jahres mit Herrn Lange vom AFZ der STK Leherheide wieder ein für den Stadtteil zuständiger Ansprechpartner zur Verfügung.
Im Rahmen der Veranstaltung „Kaffee für alle“ hat das Auswerten der Wünsche aus der Wunschbox ergeben, dass ein Seniorentreffpunkt gewollt ist. Eine geeignete Räumlichkeit könnte das ehemalige „Waschhaus“ sein.
Es habe erfolgreich das Heidjer-Fest sowie das Lichterfest am Tunnelberg stattgefunden so Herr Cordes und übergibt das Wort an Frau Altenburg, die zum Thema Weihnachtsbeleuchtung berichtet.
Abschließend informiert Herr Cordes über das anstehende Weihnachtsbaumschmücken am 29.11.2023 durch Kindergarten-Kinder und die Baumpflanzaktion am 05.12.2023.
Stadtteilkonferenz Grünhöfe
Herr Janenz berichtet aus den seit April stattgefunden Sitzungen der Stadtteilkonferenz Grünhöfe. Hervorzuheben sind hier u.a. die Vorstellung des Jugendparlaments Bremerhavens, das Wählerverhalten im Stadtteil Grünhöfe sowie die Problematik der Koordinierung der Ferienangebote insbesondere in den Sommerferien.
In diesen Treffen haben sich die neue Schulleitung der „Fritz-Reuter-Schule“, Frau Brauns, die neue Leitung des Seniorentreffpunktes, Frau Michelle von Münster und der neue Kinder- und Jugendbeauftragte Ole Biederbick vorgestellt. Der Förderverein „Freibad Grünhöfe“ war ebenfalls zu Gast und hat seine Vorhaben für das neue Jahr präsentiert.
Als problematisch stellt sich die Nutzung des renovierten BSC-Sportplatzes dar. Seit der Eröffnung im September ist dieser Platz aufgrund der fehlerhaft verlegten Drainage nur eingeschränkt nutzbar, somit steht nur ein Sportplatz zur Verfügung.
Stadtteilkonferenz Wulsdorf
Herr Clasen berichtet, dass in diesem Jahr bereits zwei Fahrradcodier-Aktionen mit dem ADFC stattgefunden haben. Im Rahmen einer Veranstaltung anlässlich des Kultursommers wurde die Orgel der Dionysiuskirche vorgestellt und anschließend das Gebäude des Weinlagers Ludwig von Kapff besucht, ergänzt Frau Funck. Neben der Eröffnung des Rastplatzes an der Fahrradstraße fand im September gemeinsam mit dem TSV Wulsdorf eine erfolgreiche Müllsammelaktion statt. Außerdem hat Oberbürgermeister Grantz im Treffen der STK Wulsdorf im September angekündigt, dass es mit dem neuen Stadtteilzentrum weitergehe.
Am 20.10.2023 wurde die Fahrradstraße eingeweiht und am 09.11.2023 fand am Mahnmal für das Frauen-Arbeitslager „Dreibergen“ das „Aufleuchten für Frieden und Völkerverständigung“ anlässlich der Reichspogromnacht statt.
Im letzten Treffen der STK am 14.11.2023 sind u.a. die Themen Verkehrssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger und Fahrradfahrende in Wulsdorf, das Verkehrswendebündnis Bremerhaven sowie die Verkehrsprobleme an der Weserstraße und die Problemfelder Mobilität besprochen worden.
Aus WiN-Mitteln war es möglich, eine Benutzeroberfläche für eine interaktive Karte Wulsdorf zu beschaffen, so Frau Funck und sie macht auf die neue Internetseite wulsdorf.de aufmerksam. Ferner soll ab 2024 über die Stadtteilmanagerin des AFZ wieder eine Stadtteilzeitung erscheinen.
Problematisch stellt sich der Erhalt der „historischen“ Pflasterung im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen in der Bremer Straße dar, hier richtet Herr Clasen seinen Appell an die anwesenden politischen Vertreterinnen und Vertreter.
Abschließend wird noch auf die Beteiligung am „Lebendigen Adventskalender“ am 13.12.2023 hingewiesen.
Auf Nachfrage von Herrn Kaminiarz zur Grundwasserproblematik merkt Herrn Clasen an, dass sich diese entspannt habe.
Stadtteilkonferenz Mitte
Aktuell sei es schwer unter den gegebenen personellen Veränderungen (Ausscheiden von drei Sprecherinnen und Sprechern) innerhalb der Stadtteilkonferenz Mitte allen Aufgaben gerecht zu werden, so Herr Ekrowski. Dennoch sei das Thema Verkehr der rote Faden.
Neben diesem bedeutsamen Thema sei auf dem letzten Treffen der STK Mitte u.a. über das Auseinanderdriften von gefühlter und tatsächlicher Sicherheit innerhalb des Stadtteils beraten worden und über ein anderes großes Thema, die Sozialarbeit.
Herr Frei berichtet, dass in der STK Mitte die Überlegung entstanden ist, das Tivoli aufgrund seiner räumlichen Gegebenheiten nicht nur für den kulturellen Bereich, sondern ggf. im Rahmen von Sozialarbeit auch für Jugendarbeit zu nutzen. Um das Tivoli grundsätzlich in Betrieb nehmen zu können, müssten für erforderliche Brandschutzauflagen ca. 80.000 € aufgebracht werden. Bzgl. der Jugendarbeit kommt es zu einer kurzen Aussprache.
Seitens Herrn Ekrowski wird die derzeitige gute Zusammenarbeit mit dem Magistrat erwähnt. Er richtet einen Appell an die anwesenden politischen Vertreterinnen und Vertreter, die Stadtteilkonferenzen besser mitzunehmen/einzubinden.
Offener Punkt sei weiterhin die digitale Infrastruktur der STKs, grundsätzlich die Raumsituation der STK Mitte und Herr Ekrowski stellt die Frage, ob es magistratsseitig eine Übersicht über alle möglichen Fördergelder gibt. Dies wird von Frau Moormann verneint, aber als Recherche-Auftrag mitgenommen.
Stadtteilkonferenz Surheide
Frau Marx berichtet über die vier Treffen der STK Surheide in diesem Jahr. Zur letzten Sitzung hat die STK Surheide in „Die Villa“, am Vieländer Weg, geladen. In dieser Sitzung hat u.a. Herr Freemann das Tierheim vorgestellt.
Mit Flyern hat die STK Surheide zu einem Kehrwochenende aufgerufen und der für Surheide zuständige Kontaktpolizist Herr Schoppenhauer ist wieder im Dienst und steht im engen Austausch mit der STK, so Frau Marx.
Ferner kann Frau Marx berichten, dass die Buslinie 517 gut angenommen wird.
Stadtteilkonferenz Geestemünde
Herr Ring berichtet aus den seit dem letzten Treffen der Sprecherinnen und Sprecher stattgefunden Treffen und Aktivitäten der STK Geestemünde.
So fand im April im ehemaligen Kino Apollo mit Oberbürgermeister Grantz, Bürgermeister Neuhoff und dem Investor Herr Petram eine Podiumsdiskussion zum Thema Werftquartier statt. Zu Themen wie das Gebäudeenergiegesetz, Fernwärmeausbau, Barrierefreies Geestemünde und „Zu Fuß durch Geestemünde“ sowie den Balkonkraftwerken wurde in den Sitzungen der STK Geestemünde von Geschäftsführungen/Amtsleitungen/Referentinnen und Referenten etc. vorgetragen.
Im Juni wurde zu einem Sommerabend mit Musik und gemeinsamen Beisammensein und im August zu einem Grillen und Plaudern eingeladen und im November konnte das Müllheizkraftwerk (MBA) besichtigt werden.
Im Nachhinein berichtet noch einmal Herr Cordes aus der STK Leherheide, dass sich die neue Kontaktpolizistin vorgestellt hat und die Sanierung des Mecklenburger Wegs vor dem Ende steht.
Herr Ring weist darauf hin, dass sich die STK am 21.12. am lebendigen Adventskalender beteiligen wird. Hierzu wird am Ernst-Barlach-Haus gesungen und Glühwein ausgeschenkt.
Herr Ring berichtet abschließend von der Fahrradspur am Elbinger Platz, Haus des Handwerks – Kennedybrücke. Diese soll entsprechend dem Koalitionsvertrag nun umgesetzt werden, losgelöst von der weiteren baulichen Entwicklung des Elbinger Platzes.
Es wird die Frage aufgeworfen, ob das städtische Ratsinformationssystem für die STKs (Termine aller Sitzungen) nutzbar wäre. Frau Moormann bezweifelt dies, wird aber zu diesem Punkt Rückmeldung geben.
TOP 5: Bericht aus der Verwaltung
Frau Moormann berichtet, dass die Nachfolgerin von Frau Ollech-Zietelmann (= Protokollchefin des Magistrats) – Frau Zickler – eingearbeitet wird, denn Frau Ollech-Zietelmann scheidet im nächsten Jahr aus dem Dienst aus.
TOP 6: Digitale Austauschplattform/Kalender
Aus dem letzten Treffen der Sprecherinnen und Sprecher der STKs gab es die Anregung, dass die STKs auf einen gemeinsamen digitalen Kalender und eine digitale Austauschplattform bzw. Cloud-Speicher zugreifen können.
Der Vorschlag der Magistratskanzlei wurde im Vorfeld an alle STKs versandt und Frau Moormann benennt noch einmal die Rahmenbedingungen:
. Kalender.digital: Kalender Premium: mtl. 14,90 € = 178,80 € jährlich
bei jährlicher Zahlung = 143,04 € = monatlich 11,92 €
. strato.de/cloud-Speicher Standard: 10 Nutzende grds. mtl. 25 € = 300 € jährlich.
Frau Moormann weist darauf hin, dass sich die STKs selbst um alles Weitere zu kümmern haben, die entsprechenden Rechnungen wären bei der Magistratskanzlei vorzulegen und würden von dort direkt angewiesen werden. Ferner ist es erforderlich, dass die Notwendigkeit/Nutzung dieser „Tools“ evaluiert wird und zwar in der Form, dass der Magistratskanzlei jährlich Zugriffszahlen oder ähnliches zur Verfügung gestellt wird.
Bezüglich weiterer digitaler Bedarfe:
Tool für das Versenden von Einladungen – sichert Frau Moormann Klärung zu.
Zoom-Lizenz – es wird von Frau Moormann auf die Basic-Variante von Zoom verwiesen.
In absehbarer Zeit könnte es magistratsseitig zu einem Wechsel des Video-Konferenz-Dienstes kommen. Dann wäre ggf. diese Nutzung eine Option, so Frau Moormann.
Frau Moormann betont noch einmal, dass seitens aller STKs die digitalen Bedarfe unter den Aspekten Notwendigkeit und tatsächlicher Nutzung zu bewerten seien.
Aus der sich anschließenden kurzen Diskussion fragt Frau Kirschstein-Klingner nach, wie in anderen Städten Stadtteilkonferenzen aufgestellt sind und regt zu einem Städtevergleich an.
TOP 7: Verschiedenes
Aus gegebener Veranlassung verweist Frau Moormann auf eine Obergrenze von Internet-Domain-Kosten, die mit dem Rechnungsprüfungsamt abgestimmt ist. Maximal können hierfür zukünftig jährlich ca. 96 € sowie ca. 20 € für das WordPress Theme anerkannt werden. Etwaige Differenzen wären aus eigenen Mitteln zu tragen.
Herr Ring macht dann noch einmal auf die Problematik der Erneuerung der Moorautobahn, der wahrscheinlichen Vollsperrung von vier Jahren und dem damit verbundenen belastenden innerstädtischen LKW-Durchgangsverkehr aufmerksam. Eine frühzeitige Kontaktaufnahme zur Autobahn GmbH (zuständige Außenstelle Verden) wäre sinnvoll.
Das nächste Treffen der Sprecherinnen und Sprecher im April 2024 soll erneut durch die MK organisiert werden.
Für das Protokoll
gez.
Moormann